Reichenau (Bogatynia) | Türchau (Turów), 1. August 2013. Anstelle der stillgelegten Kraftwerksblöcke 8, 9 und 10 der PGE Kraftwerk Turów AG (PGE Górnictwo i Energetyka Konwencjonalna S.A. Oddział Elektrownia Turów) soll ein 460-MW-Block errichtet werden. Im Verfahren zur Erteilung eines Umweltbescheids findet am 12. August eine öffentliche Anhörung in Reichenau statt.
Darüber hat der Reichenauer Bürgermeister Andrzej Grzmielewicz die örlichen Behörden - auch die deutschen - im Umkreis von zehn Kilometern informiert, zusätzlich den Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege.
Durchgeführt wird die Anhörung durch Daniel Fryc, Sekretär der Gemeinde Reichenau.
Allerdings ist sie nach polnischen Angaben kein fester Bestandteil eines Verfahrens der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne der Espoo-Konvention, sondern "dient nur der Erfüllung der Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 7 der Aarhus-Konvention.
Die Aarhus-Konvention von 1998 ist der erste völkerrechtliche Vertrag, der jeder Person Rechte im Umweltschutz zuschreibt. Diese Rechte bestehen in der Information über Umweltfragen, in der Beteiligung an Verwaltungsverfahren zu Projekten mit Umweltauswirkungen sowie in der Möglichkeit, Klage gegen Umweltbeeinträchtigungen zu führen. Letzteres gilt auch im Sinne der Wahrung der Lebensbedingungen künftiger Generationen.
